Monday, April 23, 2018 11:54 AM

Die Datenschutz-Grundverordnung kommt

Author: matthias - Last modified: Thursday, May 10, 2018 9:51 PM

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Hinweis: Der folgende Text ist eine selbst verfasste, weder offizielle noch juristisch verifizierte Kurzdefinition der DSGVO ohne Anspruch auf Richtigkeit und Vollständigkeit. Ich habe diese für mein eigenes Verständnis und als Grundlage für die Unterrichtung meiner Kunden geschrieben. Sie soll dabei helfen, die rechtliche Einordnung, die Bedeutung und mögliche Auswirkungen der DSGVO möglichst knapp und allgemein verständlich zu vermitteln. Korrektur- und Verbesserungsvorschläge sind selbstverständlich willkommen! (23.04.2018 - Matthias Lienau)

Was ist die DSGVO und das BDSG-neu?

Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO, manchmal auch: DS-GVO) ist eine EU-Verordnung, welche die Rechte und Pflichten von privaten Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen bei der Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten EU-weit vereinheitlicht. Sie trat bereits am 25. Mai 2016 in Kraft und muss nach einer 2-jährigen Übergangsfrist am 25. Mai 2018 endgültig angewendet werden. Zu diesem Zeitpunkt tritt auch das neue Bundesdatenschutzgesetz (BSDG-neu) in Kraft, welches u.a. die Vorgaben der DSGVO berücksichtigt und das BDSG von 1990 (letzte Änderung 2015) vollständig ersetzt.

Die DSGVO ist keine EU-Richtlinie sondern eine EU-Verordnung und somit auch automatisch national anzuwenden. Es existieren jedoch eine Reihe sogenannter „Öffnungsklauseln“, die der nationalen Gesetzgebung Spielräume bei der konkreten Ausgestaltung einräumen.

Die DSGVO und das BDSG-neu nehmen Unternehmen stärker denn je in die Pflicht, die Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten sicher, zweckgebunden und transparent zu gestalten. So sieht die DSGVO z.B. das "Recht auf Vergessen", also eine Löschpflicht von Daten vor, sobald die Gründe zur Speicherung entfallen. Die DSGVO vereinheitlicht ("harmonisiert") zugleich die Datenschutzbehandlung in den EU-Mitgliedsstaaten und vereinfacht somit auch den Austausch personenbezogener Daten innerhalb der EU.

Weiterführende Quellen

Offizielle Texte und Dokumente

Wissenswertes für die Praxis

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